GBER wird überarbeitet: Warum das für Sozialkaufhäuser und Secondhand Stores wichtig ist
Die Europäische Kommission überarbeitet derzeit die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung, kurz GBER. Was zunächst sehr technisch klingt, kann direkte Auswirkungen auf die Arbeit vieler Sozialunternehmen haben – auch auf Betriebe in den Bereichen Wiederverwendung, Reparatur, Recycling und Secondhand.
Die GBER regelt, in welchem Umfang öffentliche Mittel, Zuschüsse, Darlehen oder andere staatliche Beihilfen vergeben werden dürfen, ohne dass jeder einzelne Fall von der Europäischen Kommission geprüft werden muss. Damit beeinflusst sie unter anderem, wie Lohnzuschüsse, Schulungsmaßnahmen oder Investitionen in Sortier- und Wiederverwendungsstrukturen gefördert werden können.
Warum ist das relevant?
Sozialunternehmen leisten einen wichtigen Beitrag für Kreislaufwirtschaft, Ressourcenschutz und soziale Teilhabe. Gleichzeitig arbeiten viele Betriebe unter besonderen Bedingungen: Sie schaffen Beschäftigungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten für Menschen, die am Arbeitsmarkt mit Hürden konfrontiert sind. Das bedeutet häufig höhere Anfangskosten, mehr Begleitung und einen größeren Schulungsbedarf.
Damit diese Arbeit langfristig möglich bleibt, braucht es passende Förderrahmen und weniger bürokratische Hürden.
Zentrale Forderungen von RREUSE
RREUSE, das europäische Netzwerk sozialer Unternehmen in Wiederverwendung, Reparatur und Recycling, fordert gemeinsam mit seinen Mitgliedern unter anderem:
- längere Laufzeiten für Einstellungsbeihilfen,
- eine erweiterte Definition benachteiligter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,
- eine bessere Förderung von Fortbildungen,
- höhere Lohnzuschüsse für benachteiligte und stark benachteiligte Beschäftigte,
- eine klare Berücksichtigung von Wiederverwendung und Reparatur,
- eine stärkere Anerkennung von Sozialunternehmen bei Investitionen in die Kreislaufwirtschaft.
Besonders wichtig ist dabei: Wiederverwendung und Reparatur sollen im Rahmen staatlicher Beihilfen klarer benannt und besser unterstützt werden. Denn genau hier entstehen lokale Arbeitsplätze, soziale Wirkung und konkrete Beiträge zur Abfallvermeidung.
Was würde eine Verbesserung bewirken?
Eine angepasste GBER könnte Sozialunternehmen mehr Planungssicherheit geben, Investitionen erleichtern und Qualifizierungsmöglichkeiten ausbauen. Gleichzeitig könnten Behörden und Betriebe von weniger Verwaltungsaufwand profitieren.
Für Sozialkaufhäuser und Secondhand Stores wäre das ein wichtiges Signal: Ihre Arbeit ist nicht nur sozial wertvoll, sondern auch ein zentraler Baustein einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft.
Re-Use Deutschland wird die Entwicklungen weiter beobachten und sich gemeinsam mit europäischen Partnern dafür einsetzen, dass die besonderen Leistungen sozialer Wiederverwendungsbetriebe stärker berücksichtigt werden.